ÖPNV-Offensive

Veröffentlicht am 16.02.2022

Ein gutes ÖPNV-​Angebot ist Voraussetzung dafür, dass mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen und der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann.

Die breit angelegte ÖPNV-​Offensive in Nordrhein-​Westfalen bündelt verschiedene Maßnahmen, die den ÖPNV einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, flexibler, innovativer sowie klima-​ und umweltfreundlicher machen. Hierzu investiert das Land Nordrhein-​Westfalen bis 2032 rund 4 Milliarden Euro in das Angebot und in die Infrastruktur von Bussen und Bahnen sowie in innovative Mobilitätsangebote.

Ausgangslage


Zur Verwirklichung der ÖPNV-​Offensive hat das Ministerium für Verkehr des Landes NRW bereits viele verschiedene Projekte definiert. Hierzu gehören zum Beispiel:

  • Regionale Schnellbusse
    Zur Stärkung des ÖPNV in suburbanen und ländlichen Regionen sollen weitere regionale Schnellbusverkehre etabliert werden. Hierfür erhalten der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR), der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-​Lippe (NWL) und der Verkehrsverbund Rhein-​Ruhr AöR (VRR) bis 2032 insgesamt 100 Millionen Euro. Von diesen Mitteln erhält der NVR 30 Millionen Euro, der NWL 55 Millionen Euro und der VRR 15 Millionen Euro. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-​Pauschale nach § 11 Absatz 1 ÖPNVG NRW bereitgestellt. Der NVR hat 13 Schnellbuslinien definiert, die in den Jahren 2021 und 2022 eingerichtet werden sollen. Im VRR ist ein Schnellbuskonzept mit zunächst sieben Linien entwickelt worden, dessen Realisierung für 2022 vorgesehen ist. Auch im NWL sind bereits neue Schnellbuslinien geplant.

  • Erneuerung von Stadt- und Straßenbahn
    Bis 2031 ist insgesamt 1 Milliarde Euro eingeplant, um die kommunalen Stadt-​ und Straßenbahnnetze aus den 1970er und 80er Jahren zu erneuern und mit einem Systemupgrade vernetzte Mobilität zu ermöglichen. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung wurde Mitte 2019 zwischen dem Ministerium für Verkehr des Landes NRW und 15 Verkehrsunternehmen geschlossen. In 2019 wurden für das Projekt Maßnahmen in Höhe von rund 77 Millionen Euro für den Zeitraum ab 2019/2020 konkretisiert. In 2020 kamen noch einmal Maßnahmen in Höhe von rund 364 Millionen Euro für den Zeitraum ab 2020/2021 hinzu. 2021 hat das Land 154 weitere Vorhaben in Städten und Gemeinden mit einer Investitionsförderung von insgesamt 134 Millionen Euro in den Maßnahmenkatalog aufgenommen.

  • Robustes Netz
    Gemeinsam mit der Deutschen Bahn und den SPNV-​Aufgabenträgern (NVR, NWL und VRR) investiert das Land Nordrhein-​Westfalen in das regionale Schienennetz. Mit dem Paket „Robustes Netz“ soll das Schienennetz durch kleinere Maßnahmen widerstandsfähiger gegen Verspätungen und Zugausfälle werden. Der 2019 zwischen der Deutschen Bahn, dem Verkehrsministerium des Landes NRW und den drei SPNV-​Aufgabenträgern geschlossene Rahmen-​ und Finanzierungsvertrag für die 1. Stufe enthält insgesamt 16 Maßnahmen (Weichen, Signale, Umfahrungen und Leittechnik). Investiert werden rund 180 Millionen Euro. In der 2021 beschlossenen 2. Stufe sollen in den nächsten Jahren 131 Millionen Euro in weitere 11 Maßnahmen für ein robustes Schienennetz fließen.

  • Reaktivierung von Bahnstrecken
    Ein weiterer 2019 beschlossener Bestandteil der ÖPNV-​Offensive ist die Reaktivierung von Bahnstrecken. Vorgesehen ist die Ertüchtigung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE, Münster – Sendenhorst) und der Teutoburger Wald-​Eisenbahn (TWE, Harsewinkel - Gütersloh - Verl). Insgesamt stehen für Bau und Betrieb der beiden Strecken 140 Millionen Euro bis 2031 zur Verfügung. Weitere Reaktivierungsprojekte werden derzeit geprüft.

  • Mehr Zugverbindungen
    Die Landesregierung will gemeinsam mit den Aufgabenträgern in den kommenden Jahren das Leistungsangebot im Schienenpersonennahverkehr schrittweise weiter ausbauen. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-Pauschale bereitgestellt. In einem ersten Schritt soll beginnend mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 eine erste Verbesserung des Zugangebots stattfinden.

    • Geplante Leistungsverbesserungen im Bereich des VRR:

      • Stündliche Direktverbindung Remscheid – Solingen – Düsseldorf

      • Stündliche Direktverbindung Haltern – Recklinghausen – Bochum

      • Stündliche ergänzende Direktverbindung zum RE 7 Krefeld – Neuss

    • Geplante Leistungsverbesserungen im Bereich des NVR:

      • Stundentakt RB 28 Düren-Euskirchen (Eifel-Börde-Bahn) statt dem bisherigen Zwei-Stunden-Takt, Reduzierung der Fahrtzeit

      • Ausweitung der Bedienzeiten der RB 38 (Bedburg-Köln) im Spätverkehr

      • Montags bis freitags tagsüber durchgehender 20-Minuten-Takt der S 6 zwischen Köln-Worringen und Köln-Nippes: Schließung der Taktlücke am Vormittag

    • Geplante Leistungsverbesserungen im Bereich des NWL:

      • Verlängerung des RE 13 bis Münster (bisheriger Endhalt: Hamm/Westfalen)

      • Verlängerung des RB 77 bis Herford (bisheriger Endhalt: Bünde)

      • Ausweitung der Bedienzeiten des RE11 zum Stundentakt bis Kassel

      • Ausweitung der Bedienzeiten des RE 82 zum Stundentakt Montag bis Samstag

  • Zielnetz für NRW 2032 und 2040
    Nordrhein-​Westfalen soll wieder Bahnland werden. Damit das gelingt und mehr Menschen auf die Bahn umsteigen, muss das Angebot attraktiver werden: mit mehr Verbindungen, besseren Anschlüssen und kürzeren Reisezeiten. Die Frage dahinter lautet: Wie sieht ein Fahrplan aus, der alle diese Anforderungen erfüllt? Daran haben die für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zuständigen Akteure intensiv gearbeitet und mehr Verbindungen und dichtere Takte in einem landesweiten Zielnetz für 2032 abgebildet sowie einen Plan für eine langfristige Perspektive bis 2040 entwickelt. Das schafft Planungssicherheit und die Basis für ein landesweit abgestimmtes Vorgehen bei der Umsetzung. Weiterführende Informationen zu den geplanten Zielnetzen für 2032 und 2040 finden Sie hier.

  • Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum
    Gerade zur Stärkung des ländlichen Raumes sieht das Ministerium für Verkehr des Landes NRW ein großes Potenzial in der Etablierung und dem Ausbau von Mobilitätsangeboten auf Bestellung, den sogenannten „On-​Demand-Verkehren“. Allein für den Ausbau von On-​Demand-Verkehren sind bis zum Jahr 2031 insgesamt 120 Millionen Euro eingeplant. Als ersten Baustein hat das Ministerium für Verkehr des Landes NRW den Landeswettbewerb „mobil.nrw – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ ausgerufen. In diesem Rahmen wurden 15 Projekte ausgewählt, die von der Landesförderung profitieren. Zum Beispiel ist seit Herbst 2020 in Münster-​Hiltrup das On-​Demand-Angebot "LOOP" unterwegs. Durch die Modellprojekte sollen Wege gefunden werden, wie in eher ländlich geprägten und suburbanen Räumen ÖPNV-​Angebote neu geschaffen oder die bestehenden Angebote attraktiver werden können. Um die Ergebnisse der Modellprojekte optimal auswerten und auf andere Kommunen als Musterlösung für bessere Mobilität übertragen zu können, findet eine Evaluierung der Projekte statt. Nach einer dreijährigen Laufzeit sollen die Ergebnisse 2024 veröffentlicht werden.

  • Mobilität in lebenswerten Städten
    Ende 2020 wurde der Aufruf für den zweiten Landeswettbewerb „mobil.nrw – Mobilität in lebenswerten Städten“ veröffentlicht. Gefördert werden innovative Projektideen für saubere, bessere Mobilität im urbanen Raum. Die Gesamtfördersumme beträgt 100 Millionen Euro für vernetzte, komfortable, saubere Mobilitätslösungen in Wohnquartieren, Nebenzentren und Innenstädten. Nach einer Bewerbungsphase in 2021 wird 2022 die Auswahl der Projekte erfolgen. Die Projektphase soll von 2022 bis 2026 laufen.

  • Einführung eines landesweiten elektronischen Tarifs - eTarif NRW
    Die Digitalisierung bietet die einmalige Chance, den ÖPNV zu einer noch stärker nutzerorientierten Dienstleistung im Hinblick auf die Tarife und Tickets sowie den Vertrieb weiterzuentwickeln. Das Land Nordrhein-​Westfalen unterstützt daher die Einführung eines eTarif NRW durch die zuständigen Verkehrsverbünde und Tarifgemeinschaften bis 2031 mit insgesamt 100 Millionen Euro. Der eTarif NRW wird ab Ende 2021 eine flexiblere und komfortablere Nutzung des ÖPNV ermöglichen und den Zugang zum ÖPNV vereinfachen.

  • Kofinanzierung von GVFG-​Mitteln
    Das Land NRW stellt bis 2031 mindestens 600 Millionen Euro Kofinanzierungsmittel für Projekte des GVFG-​Bundesprogramms zur Verfügung. Damit können mindestens zwei Milliarden Euro Bundesmittel für den Aus- und Neubau von Straßenbahnen, U-​Bahnen und S-​Bahnen, für Elektrifizierung und Reaktivierungen für Nordrhein-​Westfalen eingeworben werden.

  • Modernisierung von Bahnhöfen
    Rund 50 Millionen Euro wollen Land NRW, Bund und DB gemeinsam in die Modernisierung von 15 Bahnhöfen investieren. Einbezogen sind die Stationen Drensteinfurt, Brake (bei Bielefeld), Reckenfeld, Rheinhausen Ost, Xanten, Rheine-​Mesum, Dülmen, Dormagen Chempark, Essen-​Borbeck, Essen-Borbeck Süd, Lennestadt-​Grevenbrück, Düsseldorf Eller Mitte, Wuppertal-​Steinbeck, Salzkotten und Buldern. 

  • Planungsförderung
    Mit einer neuen Förderrichtlinie sollen die Planungen von Kommunen und Eisenbahninfrastrukturbetreibern gefördert werden. Ziel ist es, einen Planungsvorrat für Schienenprojekte zu schaffen, um künftig mehr Bundesmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-​Westfalen einwerben zu können. Hierfür stellt das Land jedes Jahr neue Mittel zur Verfügung.

  • Sicherheits-Videoüberwachungsprogramm an Bahnhöfen in NRW
    Um die Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen in NRW zu verbessern, stellt die Landesregierung rund 10 Millionen Euro für die Ausstattung von rund 100 Bahnhöfen in NRW mit moderner Sicherheits-Videoüberwachungstechnik zur Verfügung.

  • Westspange Köln
    Mit dem neuen Haushalt 2022 werden die haushaltsrechtlichen Weichen zur Umsetzung des überregional bedeutsamen Schieneninfrastrukturprojekts „Westspange Köln“ geschaffen. Damit ist der Weg frei für den Ausbau einer der am stärksten genutzten Bahn-Knotenpunkte in Deutschland. Durch die Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr wird das gesamte Netz entlastet, auch der Regionalverkehr wird zuverlässiger. Außerdem ist das Projekt die Grundvoraussetzung für die Umsetzung weiterer Schieneninfrastruktur-Projekte im Rheinischen Revier.

  • MaaS-Förderwettbewerb
    Um die Entwicklung von „Mobility-as-a-Service“ (MaaS) und entsprechende plattformübergreifende, eng vernetzte Mobilitätsprojekte voranzutreiben, hat das Verkehrsministerium 2022 einen Zehn-Millionen-Euro-Förderwettbewerb ins Leben gerufen. Verschiedene Verkehrsmittel sollen aus einem Guss zur Verfügung stehen; planen, buchen, fahren und bezahlen – alles aus einer Hand mit dem Smartphone.

  • Verbesserung der Baustellenkommunikation und -koordination
    Vor dem Hintergrund von hohen geplanten Investitionen in die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schieneninfrastruktur beabsichtigt das Land eine Verbesserung der Baustellenkommunikation zu erreichen (z. B. durch eine neue besser vernetzte Organisationseinheit und eine bessere digitale Fahrgastinformation). Weiterhin sollen die Eisenbahnverkehrsunternehmen bei den Baustellenfolgekosten entlastet werden. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-Pauschale bereitgestellt.

  • Einsatz von Sicherheitsteams im SPNV
    Das Verkehrsministerium und die Aufgabenträger wollen ab 2022 verstärkt Sicherheitsteams im SPNV einsetzen. Jedes Jahr sollen mindestens zehn Sicherheitsteams finanziert werden, die insbesondere an Wochenendnächten unterwegs sein werden. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-Pauschale bereitgestellt.

Viele Projekte der ÖPNV-​Offensive sind 2020 bereits angelaufen oder vorbereitet worden. 2021 sind weitere Projekte hinzugekommen oder in die Umsetzungsphase übergegangen. Enthalten sind Maßnahmen für ein besseres ÖPNV-​Angebot sowohl in den Ballungszentren als auch in den ländlichen und suburbanen Gebieten Nordrhein-​Westfalens. In 2022 wird sich diese Entwicklung fortsetzen.

Akteure


Die Landesregierung NRW hat Ende 2019 die ÖPNV-Offensive initiiert. Als Grundlage hat das Ministerium für Verkehr des Landes NRW alle Bundes- und Landesmittel, die Nordrhein-Westfalen gesichert bis zum Jahr 2031 zur Verfügung stehen werden, den gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen des Landes gegenübergestellt. Die Mittel, die nach Abzug aller Festlegungen noch zur Verfügung stehen, werden im Zuge der ÖPNV-Offensive vollständig ausgeschöpft.

Die erfolgreiche Umsetzung der ÖPNV-Offensive ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Das Verkehrsministerium arbeitet gemeinsam mit den Aufgabenträgern, den Infrastrukturbetreibern, den projektbeteiligten Verkehrsunternehmen und Kommunen an der Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Nordrhein-Westfalen.