ÖPNV-Offensive

Veröffentlicht am 24.02.2021

Die breit angelegte ÖPNV-Offensive in Nordrhein-Westfalen bündelt verschiedene Maßnahmen, die den ÖPNV einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, flexibler, innovativer sowie klima- und umweltfreundlicher machen. Hierzu investiert das Land Nordrhein-Westfalen in das Angebot und die Infrastruktur von Bussen und Bahnen sowie in innovative Mobilitätsangebote.

Ein gutes ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen und der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann.

Ausgangslage


Zur Verwirklichung der ÖPNV-Offensive hat das Ministerium für Verkehr des Landes NRW in einem ersten Schritt Ende 2019 die folgenden Projekte definiert:

  • Regionale Schnellbusse:
    Zur Stärkung des ÖPNV in suburbanen und ländlichen Regionen sollen weitere regionale Schnellbusverkehre etabliert werden. Hierfür erhalten der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR), der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR) bis 2032 insgesamt 100 Millionen Euro. Von diesen Mitteln erhält der NVR 30 Millionen Euro, der NWL 55 Millionen Euro und der VRR 15 Millionen Euro. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 1 ÖPNVG NRW bereitgestellt. Der Nahverkehr Rheinland hat bereits 13 Schnellbuslinien definiert, die in den Jahren 2021 und 2022 eingerichtet werden sollen.

  • Erneuerung von Stadt- und Straßenbahn:
    Bis 2031 ist insgesamt 1 Milliarde Euro eingeplant, um die kommunalen Stadt- und Straßenbahnnetze aus den 1970er und 80er Jahren zu erneuern und mit einem Systemupgrade vernetzte Mobilität zu ermöglichen. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung wurde Mitte 2019 zwischen dem Ministerium für Verkehr des Landes NRW und 15 Verkehrsunternehmen geschlossen. In 2019 wurden für das Projekt Maßnahmen in Höhe von rund 77 Millionen Euro für den Zeitraum ab 2019/2020 konkretisiert. In 2020 kamen dann noch einmal Maßnahmen in Höhe von rund 364 Millionen Euro für den Zeitraum ab 2020/2021 hinzu.

  • Robustes Netz (Stufe 1):
    Gemeinsam mit der Deutschen Bahn und den SPNV-Aufgabenträgern (NVR, NWL und VRR) investiert das Land Nordrhein-Westfalen rund 180 Millionen Euro in das regionale Schienennetz. Mit dem Paket „Robustes Netz“ soll das Schienennetz durch kleinere Maßnahmen widerstandsfähiger gegen Verspätungen und Zugausfälle werden. Der zwischen der Deutschen Bahn, dem Verkehrsministerium des Landes NRW und den drei SPNV-Aufgabenträgern geschlossene Rahmen- und Finanzierungsvertrag enthält insgesamt 16 Maßnahmen (Weichen, Umfahrungen und Leittechnik). Die Deutsche Bahn führt zurzeit die hierfür notwendigen Planungen durch. Die ersten drei Maßnahmen sollen bereits 2021 umgesetzt werden.

  • Reaktivierung von Bahnstrecken:
    Ein weiterer wichtiger Bestandteil der ÖPNV-Offensive ist die Reaktivierung von Bahnstrecken. So sind beispielsweise zur Ertüchtigung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE, Münster – Sendenhorst) 33 Millionen Euro und für die Teutoburger Wald-Eisenbahn (TWE, Harsewinkel - Gütersloh - Verl) 23 Millionen Euro vorgesehen. Insgesamt stehen für Bau und Betrieb der beiden Strecken 140 Millionen Euro bis 2031 zur Verfügung. Weitere Reaktivierungsprojekte werden derzeit geprüft.

  • On-Demand-Verkehre:
    Gerade zur Stärkung des ländlichen Raumes sieht das Ministerium für Verkehr des Landes NRW ein großes Potenzial in der Etablierung und dem Ausbau von Mobilitätsangeboten auf Bestellung, den sogenannten „On-Demand-Verkehren“. Allein für den Ausbau von On-Demand-Verkehren sind bis zum Jahr 2031 insgesamt 120 Millionen Euro eingeplant. Als ersten Baustein hat das Ministerium für Verkehr des Landes NRW den Landeswettbewerb „mobil.nrw – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ ausgerufen. In diesem Rahmen konnten sich Kommunen, kommunale Zweckverbände und SPNV-Aufgabenträger um Fördermittel bewerben. Insgesamt wurden 38 Projektvorschläge eingereicht. Eine Experten-Jury hat 15 Projekte ausgewählt, die von der Landesförderung profitieren. Zum Beispiel ist seit Herbst 2020 in Münster-Hiltrup das On-Demand-Angebot "LOOP" unterwegs. Durch die Modellprojekte sollen Wege gefunden werden, wie in eher ländlich geprägten und suburbanen Räumen ÖPNV-Angebote neu geschaffen oder die bestehenden Angebote attraktiver werden können.

    Ende 2020 wurde der Aufruf für den zweiten Landeswettbewerb „mobil.nrw – Mobilität in lebenswerten Städten“ veröffentlicht. Gefördert werden innovative Projektideen für saubere, bessere Mobilität im urbanen Raum. Die Gesamtfördersumme beträgt 100 Millionen Euro für vernetzte, komfortable, saubere Mobilitätslösungen in Wohnquartieren, Nebenzentren und Innenstädten.

Im Laufe des Jahres 2020 wurde die ÖPNV-Offensive durch weitere Projekte ergänzt:

  • Einführung eines landesweiten elektronischen Tarifs - eTarif NRW:
    Die Digitalisierung bietet die einmalige Chance, den ÖPNV zu einer noch stärker nutzerorientierten Dienstleistung im Hinblick auf die Tarife und Tickets sowie den Vertrieb weiterzuentwickeln. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt daher die Einführung eines eTarif NRW durch die zuständigen Verkehrsverbünde und Tarifgemeinschaften mit insgesamt 100 Millionen Euro bis 2031. Der eTarif NRW wird eine flexiblere und komfortablere Nutzung des ÖPNV ermöglichen und den Zugang zum ÖPNV vereinfachen.

  • Kofinanzierung von GVFG-Mitteln
    Das Land NRW stellt bis 2031 mindestens 600 Millionen Euro Kofinanzierungsmittel für Projekte des GVFG-Bundesprogramms zur Verfügung. Damit können mindestens zwei Milliarden Euro Bundesmittel für den Aus- und Neubau von Straßenbahnen, U-Bahnen und S-Bahnen, für Elektrifizierung und Reaktivierungen für Nordrhein-Westfalen eingeworben werden.

Ende 2020 hat die Landesregierung ein weiteres Investitionspaket im Rahmen der ÖPNV-Offensive beschlossen. In den kommenden Jahren sollen zusätzlich 172,5 Millionen Euro in Bus und Bahn investiert werden. Die folgenden Vorhaben sind geplant:

  • Robustes Netz (Stufe 2):
    In den nächsten Jahren sollen weitere 100 Millionen Euro in Maßnahmen für ein robustes Schienennetz investiert werden. Dazu gehören Maßnahmen wie der Bau von Weichen, die Umleitungsverkehre ermöglichen und damit Verspätungen und Zugausfällen vorbeugen.

  • Modernisierung von Bahnhöfen:
    Rund 50 Millionen Euro wollen Land NRW, Bund und DB gemeinsam in die Modernisierung von 14 Bahnhöfen investieren. Einbezogen sind die Stationen Drensteinfurt, Brake (bei Bielefeld), Reckenfeld, Rheinhausen Ost, Xanten, Rheine-Mesum, Dülmen, Dormagen Chempark, Essen-Borbeck, Lennestadt-Grevenbrück, Düsseldorf Eller Mitte, Wuppertal-Steinbeck, Salzkotten und Buldern. 

  • Planungsförderung:
    Mit einer neuen Förderrichtlinie sollen die Planungen von Kommunen und Eisenbahninfrastrukturbetreibern gefördert werden. Ziel ist es, einen Planungsvorrat für Schienenprojekte zu schaffen, um künftig mehr Bundesmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen einwerben zu können. Hierfür stehen 22,5 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung.

Viele Projekte der ÖPNV-Offensive sind 2020 bereits angelaufen oder vorbereitet worden. 2021 kommen weitere Projekte hinzu oder gelangen in die Umsetzungsphase. Enthalten sind Maßnahmen für ein besseres ÖPNV-Angebot sowohl in den Ballungszentren als auch in den ländlichen und suburbanen Gebieten Nordrhein-Westfalens.

Akteure


Die Landesregierung NRW hat Ende 2019 die ÖPNV-Offensive initiiert. Als Grundlage hat das Ministerium für Verkehr des Landes NRW alle Bundes- und Landesmittel, die Nordrhein-Westfalen gesichert bis zum Jahr 2031 zur Verfügung stehen werden, den gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen des Landes gegenübergestellt. Die Mittel, die nach Abzug aller Festlegungen noch zur Verfügung stehen, werden im Zuge der ÖPNV-Offensive vollständig ausgeschöpft.

Die erfolgreiche Umsetzung der ÖPNV-Offensive ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Das Verkehrsministerium arbeitet gemeinsam mit den Aufgabenträgern, den Infrastrukturbetreibern, den projektbeteiligten Verkehrsunternehmen und Kommunen an der Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Nordrhein-Westfalen.