ÖPNV-​Offensive

Ein gutes ÖPNV-​Angebot ist Voraussetzung dafür, dass mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen und der Verkehrssektor seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten kann.

Die breit angelegte ÖPNV-​Offensive in Nordrhein-​Westfalen bündelt verschiedene Maßnahmen, die den ÖPNV einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, flexibler, innovativer sowie klima-​ und umweltfreundlicher machen. Hierzu investiert das Land Nordrhein-​Westfalen bis 2032 rund 4 Milliarden Euro in das Angebot und in die Infrastruktur von Bussen und Bahnen sowie in innovative Mobilitätsangebote.

Zur Verwirklichung der ÖPNV-​​Offensive hat das Verkehrsministerium des Landes NRW bereits viele verschiedene Projekte definiert. Hierzu gehören zum Beispiel:

• Regionale Schnellbusse
  Zur Stärkung des ÖPNV in suburbanen und ländlichen Regionen sollen weitere regionale Schnellbusverkehre etabliert werden. Hierfür erhalten der Zweckverband go.Rheinland (vorher Nahverkehr Rheinland, NVR), der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-​​​Lippe (NWL) und der Verkehrsverbund Rhein-​​​Ruhr AöR (VRR) bis 2032 insgesamt 100 Millionen Euro. Von diesen Mitteln erhält go.Rheinland 30 Millionen Euro, der NWL 55 Millionen Euro und der VRR 15 Millionen Euro. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-​​​Pauschale nach § 11 Absatz 1 ÖPNVG NRW bereitgestellt. go.Rheinland hat ein Netz von förderfähigen Schnellbusrelation definiert, auf denen inzwischen 12 Schnellbuslinien  realisiert sind. Im VRR werden bereits sieben XBus-​Linien betrieben. Im NWL verkehren heute 18 Schnellbuslinien. Zusätzlich zu den vorhanden 37 Schnellbuslinien in NRW sind bis zum Jahr 2027 landesweit 20 weitere Schnellbuslinien geplant (8 Linien im VRR, 6 Linien bei go.Rheinland, 6 Linien im NWL; Link zum Schnellbusnetz NRW). Hierfür stellt das Land weitere 140 Millionen Euro zur Verfügung.
• Erneuerung von Stadt- und Straßenbahn
  Bis 2031 ist insgesamt 1 Milliarde Euro eingeplant, um die kommunalen Stadt-​​ und Straßenbahnnetze aus den 1970er und 80er Jahren zu erneuern und durch dieses Systemupgrade vernetzte Mobilität zu ermöglichen. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung wurde Mitte 2019 zwischen dem Verkehrsministerium des Landes NRW und 15 Verkehrsunternehmen geschlossen.
• Robustes Netz
  Gemeinsam mit der Deutschen Bahn und den SPNV-​​Aufgabenträgern (go.Rheinland, NWL und VRR) investiert das Land Nordrhein-​​Westfalen in das regionale Schienennetz. Mit dem Paket „Robustes Netz“ soll das Schienennetz durch kleinere Maßnahmen widerstandsfähiger gegen Verspätungen und Zugausfälle werden. Der 2019 zwischen der Deutschen Bahn, dem Verkehrsministerium des Landes NRW und den drei SPNV-​​Aufgabenträgern geschlossene Rahmen-​​ und Finanzierungsvertrag für die 1. Stufe (Robustes Netz I) enthält insgesamt 16 Maßnahmen (Weichen, Signale, Umfahrungen und Leittechnik). Investiert werden rund 180 Millionen Euro. In der 2021 beschlossenen 2. Stufe (Robustes Netz II) sollen in den nächsten Jahren 131 Millionen Euro in weitere 11 Maßnahmen für ein robustes Schienennetz fließen. Da diese Maßnahmen teilweise in das Klimaschutzpaket des Bundes aufgenommen wurden, konnte das Robuste Netz II im Jahr 2022 um acht Maßnahmen ergänzt werden. Eine Übersicht über alle 35 einbezogenen Maßnahmen enthält der SPNV-Qualitätsbericht NRW 2021.
• Mehr Zugverbindungen
  Die Landesregierung will gemeinsam mit den Aufgabenträgern in den kommenden Jahren das Leistungsangebot im Schienenpersonennahverkehr schrittweise weiter ausbauen. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-​Pauschale bereitgestellt. Beginnend mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 soll in einem ersten Schritt das Zugangebot verbessert werden. In der sogenannten 5-​Jahres-Vorschau ist bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2027 eine Steigerung des Angebots um etwa 5,8 Mio. Zkm vorgesehen. Hierzu zählen neue Linien, Taktverdichtungen und verlängerte Bedienzeiten auf bestehenden Linien sowie Reaktivierungen stillgelegter Strecken und Änderungen am Linienlaufweg für bessere Umsteigemöglichkeiten oder neue Direktverbindungen.
• Reaktivierung von Bahnstrecken
  Ein weiterer 2019 beschlossener Bestandteil der ÖPNV-Offensive ist die Reaktivierung von Bahnstrecken. Aktuell vorgesehen ist die Ertüchtigung der Westfälischen Landeseisenbahn (WLE, Münster – Sendenhorst), der Teutoburger Wald-Eisenbahn (TWE, Harsewinkel - Gütersloh - Verl), der Niederrheinbahn (Kamp-Lintfort – Moers) sowie der Strecken von Stolberg nach Breinig und von Alsdorf nach Aldenhoven-Siersdorf. Bau und Betrieb der Strecken werden durch das Land gefördert. Weitere Reaktivierungsprojekte werden derzeit geprüft.
• Zielnetz für NRW 2032 und 2040
  Nordrhein-​Westfalen soll wieder Bahnland werden. Damit das gelingt und mehr Menschen auf die Bahn umsteigen, muss das Angebot attraktiver werden: mit mehr Verbindungen, besseren Anschlüssen und kürzeren Reisezeiten. Die Frage dahinter lautet: Wie sieht ein Fahrplan aus, der alle diese Anforderungen erfüllt? Daran haben die für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zuständigen Akteure intensiv gearbeitet und mehr Verbindungen und dichtere Takte in einem landesweiten Zielnetz für 2032 abgebildet sowie einen Plan für eine langfristige Perspektive bis 2040 entwickelt. Das schafft Planungssicherheit und die Basis für ein landesweit abgestimmtes Vorgehen bei der Umsetzung. Weiterführende Informationen zu den geplanten Zielnetzen für 2032 und 2040 finden Sie hier.
• Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum
  Für die Förderung von innovativen Modellvorhaben im ländlichen Raum sind bis zum Jahr 2031 insgesamt 120 Millionen Euro eingeplant. Gerade zur Stärkung des ländlichen Raumes sieht das Verkehrsministerium des Landes NRW ein großes Potenzial in der Etablierung und dem Ausbau von Mobilitätsangeboten auf Bestellung, den sogenannten „On-​​Demand-Verkehren“. Als ersten Baustein hat das Verkehrsministerium des Landes NRW im Rahmen des Landeswettbewerbs „mobil.nrw – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ zwischen 2020 und 2024 insgesamt 15 Projekte gefördert, die in eher ländlich geprägten und suburbanen Räumen neue ÖPNV-​​Angebote geschaffen haben.
• Mobilität in lebenswerten Städten
  Ende 2020 wurde der Aufruf für den zweiten Landeswettbewerb „mobil.nrw – Mobilität in lebenswerten Städten“ veröffentlicht. Gefördert werden innovative Projektideen für saubere, bessere Mobilität im urbanen Raum. Die Gesamtfördersumme beträgt 100 Millionen Euro für vernetzte, komfortable, saubere Mobilitätslösungen in Wohnquartieren, Nebenzentren und Innenstädten. 7 Modellvorhaben sind zur Förderung ausgewählt worden. Gefördert werden z. B. Mobilstationen, Quartiersgaragen, Fahrradstraßen und Fahrradparkhäuser. Die Projektphase soll bis 2026 laufen.
• Einführung eines landesweiten elektronischen Tarifs - eTarif NRW
  Die Digitalisierung bietet die einmalige Chance, den ÖPNV zu einer noch stärker nutzerorientierten Dienstleistung im Hinblick auf die Tarife und Tickets sowie den Vertrieb weiterzuentwickeln. Das Land Nordrhein-​​Westfalen unterstützt die Einführung eines eTarif NRW durch die zuständigen Verkehrsverbünde und Tarifgemeinschaften bis 2031 mit insgesamt 100 Millionen Euro. Der eTarif „eezy.nrw“ ermöglicht seit Ende 2021 eine flexiblere und komfortablere Nutzung des ÖPNV und vereinfacht den Zugang zum ÖPNV. Damit gibt es in NRW erstmalig einen verbundübergreifenden elektronischen Tarif für Bus und Bahn, bei dem Fahrten nur per App gebucht und per Luftlinienkilometer abgerechnet werden.
• Kofinanzierung von GVFG-​Mitteln 
  Das Land NRW stellt bis 2031 mindestens 600 Millionen Euro Kofinanzierungsmittel für Projekte des GVFG-​Bundesprogramms zur Verfügung. Damit können mindestens zwei Milliarden Euro Bundesmittel für den Aus- und Neubau von Straßenbahnen, U-​Bahnen und S-​Bahnen, für Elektrifizierung und Reaktivierungen für Nordrhein-​Westfalen eingeworben werden.
• Barrierefreiheit im SPNV
  Im Rahmen der ÖPNV-​Offensive sollen mehrere hundert Millionen Euro in den Umbau von SPNV-​Stationen fließen, um mindestens 90% der Fahrgäste bis 2030 einen barrierefreien Zugang zu den Zügen des Nahverkehrs anzubieten. Bis Ende 2024 sind von den rund 1.800 Bahnsteigkanten im Land (Bestand und Neubau) bereits 1.060 Kanten (um-)gebaut. Bis Ende 2030 werden weitere 758 Bahnsteigkanten in Betrieb genommen. Dazu gehören auch einige bereits heute barrierefrei erreichbare Bahnsteigkanten, deren Bahnsteighöhe für neue Fahrzeugtypen in der Höhe angepasst werden müssen, z.B. für die S-Bahn Rheinland oder das RRX-Netz.
• Planungsförderung
  Mit der 2021 in Kraft getretenen "Richtlinie zur Förderung von Planungsleistungen zur Bildung eines Planungsvorrates“ (FöRi-Planungsvorrat) werden Planungen von Kommunen und Eisenbahninfrastrukturbetreibern gefördert. Ziel ist es, einen Planungsvorrat für Schienenprojekte zu schaffen, um künftig mehr Bundesmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-​​Westfalen einwerben zu können. Hierfür stellt das Land jedes Jahr neue Mittel zur Verfügung.
• Sicherheits-Videoüberwachungsprogramm an Bahnhöfen in NRW
  Um die Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen in NRW zu verbessern, stellt die Landesregierung rund 10 Millionen Euro für die Ausstattung von rund 100 Bahnhöfen in NRW mit moderner Sicherheits-Videoüberwachungstechnik zur Verfügung.
• Westspange Köln
  Das Land fördert neben dem Bund das überregional bedeutsame Schieneninfrastrukturprojekt „Westspange Köln“. Damit ist der Weg frei für den Ausbau einer der am stärksten genutzten Bahn-​Knotenpunkte in Deutschland. Durch die Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr wird das gesamte Netz entlastet, auch der Regionalverkehr wird zuverlässiger. Außerdem ist das Projekt die Grundvoraussetzung für die Umsetzung weiterer Schieneninfrastruktur-​Projekte im Rheinischen Revier.
• MaaS-Förderwettbewerb
  Um die Entwicklung von „Mobility-​as-a-Service“ (MaaS) und entsprechende plattformübergreifende, eng vernetzte Mobilitätsprojekte voranzutreiben, hat das Verkehrsministerium im Landesprogramm MaaS NRW bereits den zweiten Förderaufruf gestartet. Verschiedene Verkehrsmittel sollen aus einem Guss zur Verfügung stehen; planen, buchen, fahren und bezahlen – alles aus einer Hand mit dem Smartphone.
• Verbesserung der Baustellenkommunikation und -koordination
  Vor dem Hintergrund von hohen geplanten Investitionen in die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schieneninfrastruktur setzt sich das Land NRW für eine Verbesserung der Baustellenkommunikation ein. Hierfür arbeitet ein interdisziplinäres Team von Aufgabenträger und Eisenbahninfrastrukturbetreiber im Vorfeld der geplanten Baumaßnahme eng zusammen. Um die Reisenden besser zu informieren, wurde ein neues landesweit einheitliches Design für die Baustellenkommunikation im SPNV entwickelt. Weiterhin sollen die Eisenbahnverkehrsunternehmen bei den Baustellenfolgekosten entlastet werden. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-​Pauschale bereitgestellt.
• Ausbildung von Triebfahrzeugführern
  Aufgrund der zunehmenden Zahl personalbedingter Ausfälle haben die SPNV-Aufgabenträger und das Verkehrsministerium Maßnahmen ergriffen, um die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) bei der Gewinnung und Qualifizierung von Triebfahrzeugführenden zu unterstützen. Hierzu zählt die Gründung des Landesprogramms „Fokus Bahn NRW“ im Jahr 2019, einer Gemeinschaftsinitiative der im Land tätigen EVU, der drei zuständigen SPNV-Aufgabenträger sowie der Landesregierung. Aufgrund der erfolgreichen Arbeit des Landesprogramms und der weiterbestehenden Herausforderungen für die Bahnbranche wurde die ursprünglich bis zum Jahr 2022 vorgesehene Laufzeit des Programms zunächst bis zum Jahr 2024 und inzwischen bis Ende 2025 verlängert.
• Einsatz von Sicherheitsteams im SPNV
  Das Verkehrsministerium des Landes NRW und die Aufgabenträger wollen verstärkt Sicherheitsteams im SPNV einsetzen. Seit 2023 werden zehn Sicherheitsteams finanziert, die insbesondere an Wochenendnächten unterwegs sein werden. Die Mittel werden durch eine Erhöhung der SPNV-​Pauschale bereitgestellt.